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15.11.2018
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Verkehrsbetriebe

Landrat Michael Harig weist Dulig-Plan für Sachsen-ÖPNV zurück
08.11.2018

 


Dresden: Im Zusammenhang mit den Plänen für eine Landesverkehrsgesellschaft weist der Bautzener Landrat Michael die Kritik von Sachsens Verkehrsminister Dulig an den Landräten zurück.


Die harsche Kritik des Ministers an den Landräten habe ihn überrascht, so Harig. Die gemeinsame ÖPNV-Strategiekommission habe bereits Ende 2017 ihren Abschlussbericht vorgelegt. Damals habe der Minister geäußert, „jetzt ist es Zeit für Taten“. Man habe zwar im Februar 2018 die Ergebnisse ausgewertet, dann sei jedoch nichts mehr passiert. „Wir haben auf einen Regierungsvorschlag zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Kommission gewartet, bislang leider vergeblich“, so Harig. Aus diesem Grund seien dann die Landräte selbst aktiv geworden und hätten Vorschläge unterbreitet. Diese seien mit dem Staatssekretär im Verkehrsministerium und dem Chef der Staatskanzlei abgestimmt worden.

Landrat Harig, zugleich Vorsitzender der Verkehrsverbünde VVO und ZVON, weist zudem darauf hin, dass die für die Verkehrsleistungen notwendigen Regionalisierungsmittel nicht vom Freistaat sondern vom Bund stammen. „Der Freistaat reicht diese Mittel nur weiter“, erwidert Harig den Vorwurf des Ministers, die Verkehrsverbünde würden den Freistaat gleich eines „Enkeltricks“ um Millionen erleichtern.

Eine zentrale Landesverkehrsgesellschaft sieht Harig kritisch. Zum einen sei die Existenz der Verkehrsverbünde gesetzlich vorgesehen. „Für eine Änderung sehe ich keine politischen Mehrheiten.“ Zudem hätten die Verbünde gute Arbeit geleistet. Hier sei unter anderem die Modernisierung der Fahrgastinformationssysteme, die Einrichtung von Schnittstellen zwischen Bus und Bahn und eine gute Marketingarbeit im touristischen Bereich zu nennen.

Auch wären aus Sicht von Harig regionale Sonderprojekte wie das Euro-Neiße-Ticket bei einer landesweiten Gesellschaft kaum möglich gewesen. Harig: „Die gute Arbeit der Verbünde zeigt sich auch darin, dass Fahrgastzahlen und Einnahmen trotz zurückgehender Bevölkerungszahlen gestiegen sind.“

Er sehe zwar ein, dass es gerade mit Blick auf die durch den Landkreis Bautzen verlaufende Tarifgrenze zwischen VVO und ZVON noch Verbesserungen notwendig seien. Allerdings fänden 90 Prozent der Verkehrsleistungen innerhalb der Verbünde statt. Der durch die ÖPNV-Strategiekommission vorgeschlagene Sachsen-Tarif sei durchaus umsetzbar. Hier sei jedoch die Frage zu klären, wie die Ausgleichsansprüche für die Verkehrsunternehmen abgegolten