Verkehrsbetriebe
BMVI: Planung und Umsetzung weiterer Schienenprojekte kann starten30.07.2020
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) und die DB Netz AG haben sich auf die Planung und den Baubeginn zahlreicher neuer Infrastrukturprojekte zur Stärkung des Schienennetzes verständigt. Für den Bau neuer Schienenprojekte stellt der Bund allein bis 2023 pro Jahr durchschnittlich mehr als 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung. In den nächsten Jahren kommen insgesamt 450 Millionen Euro für die Planung von Schienenprojekten hinzu.
Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Enak Ferlemann sagte, dass allein für den Bau und die Planung neuer Schienenvorhaben die Haushaltsmittel von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr im Jahr 2020 auf 2,0 Milliarden Euro pro Jahr im Jahr 2023 in der Finanzplanung erhöht wurden.
Konkret sollen in diesem Jahr neue Finanzierungsvereinbarungen im Gesamtumfang von fast 3,6 Mrd. Euro geschlossen werden, so dass die Finanzierung der folgenden (Teil-)Vorhaben gesichert ist:
- ABS Angermünde - Grenze D/PL (- Stettin) (480 Millionen Euro inkl. Länderanteil);
- ABS Berlin - Dresden, Bf Zossen (44 Millionen Euro);
- ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, Bf Gößnitz (135 Millionen Euro);
- ABS Uelzen - Stendal - Magdeburg - Halle, Überholgleise Schnega und Salzwedel (21 Millionen Euro);
- ABS/NBS Hamburg - Lübeck - Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ) (1.991 Millionen Euro ohne Fehmarnsundquerung und ohne übergesetzlichen Lärmschutz);
- Knoten Hamburg, S 4 Ost, Bedarfsplananteil (885 Millionen Euro).
Für die folgenden Vorhaben/Teilvorhaben ist in diesem Jahr die Aufnahme in die Planungsvereinbarungen und damit ein Beginn der Planungsarbeiten vorgesehen:
- ABS Cuxhaven - Stade (Elektrifizierung zur Entlastung des Knotens Hamburg),
- ABS Lehrte/Hameln - Braunschweig - Magdeburg - Roßlau: Elektrifizierung Hameln – Elze zur Umfahrung des Knotens Hannover,
- Knoten Hamburg: Überwerfungsbauwerk Altona Nord,
- Knoten Köln: Überwerfungsbauwerk Troisdorf,
- Knoten München: Westkopf München-Pasing,
- Ausbau Umschlagbahnhof Frankfurt a. M.,
- Ausbau Umschlagbahnhof Hamburg-Billwerder.
Zusätzlich ist beabsichtigt, folgende Vorhaben in die Planungsvereinbarungen aufzunehmen:
- ABS/NBS Hannover - Bielefeld (- Hamm): Variante für Deutschlandtakt,
- ABS Burgsinn - Gemünden - Würzburg - Nürnberg: Variante für Deutschlandtakt.
Diese Vorhaben sind gerade für den Deutschlandtakt besonders wichtig, da sie die Fahrtzeiten zwischen den genannten Knoten auf rund 30 Minuten verkürzen. Die Planungen für beide Projekte sollen noch im Jahr 2020 beginnen, nachdem die Fahrzeitanforderungen durch den am 30.06.2020 veröffentlichten dritten und abschließenden Zielfahrplanentwurf Deutschlandtakt bestätigt worden sind. Auch eine frühe Bürgerbeteiligung ist für diese Vorhaben vorgesehen (nähere Informationen unter: www.deutschlandtakt.de).
Ein Abschluss der Vorplanung und eine Aufnahme der Entwurfs- und Genehmigungsplanung ist bei den nachfolgend aufgeführten (Teil-) Vorhaben im Jahr 2020 zu erwarten:
- ABS Hannover - Berlin,
- ABS Kehl - Appenweier (POS Süd): PFA 2,
- ABS Lübeck - Schwerin.
Dies gilt auch für weitere Teilmaßnahmen bei den nachfolgend aufgeführten Vorhaben des Bedarfsplans:
- ABS Emmerich - Oberhausen,
- ABS Oldenburg - Wilhelmshaven,
- ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig / Dresden,
- ABS/NBS Nürnberg - Ebensfeld: Vorabmaßnahmen Bamberg,
- ABS/NBS Karlsruhe - Basel: StA 9,
- Knoten Berlin, Dresdner Bahn (Südkreuz - Blankenfelde),
- Knoten Halle,
- Knoten Köln,
- Rhein-Ruhr-Express,
- Überholgleise für 740 m-Züge.
Die Finanzierung der Infrastruktur ist essenziell für eine erfolgreiche Zukunft der Bahn. Dafür bedarf es auch nach 2023 einer weiteren kontinuierlichen Erhöhung der Finanzmittel. Im Rahmen des Zukunftsbündnisses Schiene wurde für die Umsetzung der prioritären Großvorhaben des Bedarfsplans ein langfristiger Finanzbedarf von rund 3 Mrd. Euro pro Jahr ermittelt. Mit Fortschritt der Planungen und der Erlangung von Baurecht ist der volle Finanzbedarf voraussichtlich ab der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts erforderlich und wird bis Ende des Jahrzehnts weiter auf 4 Mrd. Euro pro Jahr ansteigen.